Seeshaupt & Wielenbach stellen Forderungen
Süddeutsche Zeitung Starnberg
Montag, 19. Juli 2010
Geothermie: Seeshaupt will sich absichern
Seeshaupt – Ob die Geothermiebohrungen in Bernried Erdbeben auslösen können oder nicht, ist Streitpunkt für Fachleute. Auf jeden Fall beunruhigen sie Bürger und Gemeinderäte der umliegenden Orte. Max Amon (CSU) berichtete in der Sitzung von der jüngsten Informationsveranstaltung, zu der sein Ortsverband im Gemeindesaal eingeladen hatte. Er habe sich bemüht, unvoreingenommen zu sein, aber seine Bedenken seien keinesfalls ausgeräumt. Darüber hinaus finde er den Wirkungsgrad eines Geothermiekraftwerks im Verhältnis zum betriebenen Aufwand deutlich zu gering. Bürgermeister Michael Bernwieser (PFW) wies darauf hin, dass es sich bei der geplanten Anlage um ein *privilegiertes Vorhaben handle, das vom Landratsamt zu genehmigen sei. Seeshaupt als Nachbar habe darauf keinen Einfluss. Amon stellte den Antrag, sich, ähnlich wie Wielenbach, gegenüber Bernried Schadensersatzforderungen vorzubehalten. Bis zur nächsten Sitzung soll nun herausgefunden werden, was Wielenbach verlangt. kiah
(* Tiefengeothermische Anlagen sind im Außenbereich wegen fehlender notwendiger Grundstücksbezogenheit nicht bauplanungsrechtlich privilegiert und damit nicht zulässig.)
Nach Kenntnis der BIF UNAE stellte die Gemeinde Wielenbach sinngemäss die folgenden Forderungen an Bernried:
1. Einsicht in die Versicherungsunterlagen der Haftpflichtversicherung
2. Beweissicherung kostenfrei an den Wielenbacher Häusern
3. Umkehr der Beweislast und dafür eine schriftliche Zusicherung von Bernried
Keine Regelungen aus dem Berggesetz, weil diese nicht greifen!
Bernried muss beweisen, dass das Geothermieprojekt nicht der Verursacher von etwaigen Schäden ist.
Auch in anderen Fällen forderten Gemeinden und Bürger bereits ähnliche Zusicherungen.
R-F-J.
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