Schaidt – Verfahrenstopp gefordert

Trotz breiter Ablehnung in der Bevölkerung will GeoEnergy Bohrungen durchführen und ein Kraftwerk errichten. Eine, laut Seiter im Anfangsstadium des Projekts getätigte Aussage, GeoEnergy wolle nichts gegen den Willen der Bevölkerung tun, ist damit hinfällig. Seifen verwies auf bereits getätigte Investitionen von mehreren Millionen Euro. Kommunalpolitiker aller im Rat vertretenen Parteien forderten einen Verfahrenstopp bis zur Klärung der Ursachen für die Erderschütterungen im Umfeld einer Geothermie-Anlage in Landau.
Außerdem wurde das bestehende Bergrecht stark kritisiert.
Rheinpfalz – Lesen

©google - Kraftwerk zur Stromerzeugung - Schaidt ca. 2000 Einwohner

In einem Artikel berichtet die Rheinpfalz darüber, dass die Kreisverwaltung Germersheim dem für das Verfahren zuständigen Bergbauamt eine Stellungnahme abgegeben hat und dabei ihre Bedenken gegen das geplante Kraftwerk in Schaidt angemeldet, heißt es in einer Pressemitteilung.
… Durch die Tiefenbohrung dürfte es auch keine Absenkung des Grundwassers geben, da dieses vegetations- und biotoprelevant sei, heißt es in dem Schreiben weiter.
Im Duttweiler weiterlesen

Tiefe Erdwärmewässer und Trinkwasservorkommen im süddeutschen Molassebecken stehen in Verbindung! – Bericht der Bundesregierung

7.4 Wasserrechtliche Vorgaben

Die Wasserbehörden sind bereits bei der Entscheidung über den Antrag auf Erteilung einer bergrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung zu hören. Soweit geothermische Maßnahmen mit Einwirkungen auf das Grundwasser verbunden sind und die Voraussetzungen des § 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG, insbesondere Absatz 2) erfüllt sind, hat die Wasserbehörde oder im Rahmen von bergrechtlichen Betriebsplänen die Bergbehörde im Einvernehmen mit der Wasserbehörde (vgl. hierzu § 14 Abs. 2 und 3 WHG) auch eine eigenständige wasserrechtliche Erlaubnis zu erteilen. Die zuständigen Behörden treffen ihre Entscheidungen im konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung der regionalen und lokalen Verhältnisse. Rechtliche Hemmnisse für die Genehmigung geothermischer Anlagen resultieren aus den Zuständigkeitsregelungenen im Allgemeinen nicht.

Im süddeutschen Molassebecken ergeben sich allerdings nach Aussage der Projektentwickler aus geologischen Gründen wasserwirtschaftliche Probleme, die für die behördlichen Zulassungsentscheidungen von erheblicher Bedeutung sein können. Zum einen stehen die tiefen Erdwärmewässer im süddeutschen Molassebecken mit Trinkwasservorkommen in Verbindung. Zum zweiten ist das Wissen, wie und in welcher Weise sich Geothermieprojekte gegenseitig hydraulisch beeinflussen, noch unvollkommen.

Ein Bedarf zur Änderung bzw. Vereinfachung der wasserrechtlichen Vorgaben ist derzeit nicht ersichtlich.

Bericht der Bundesregierung über ein Konzept zur Förderung, Entwicklung und Markteinführung von geothermischer Stromerzeugung und Wärmenutzung
Verfasser Bundesregierung
Thema Geothermie
Erstellt am 17.03.09
Geändert am 13.05.09

Breisgau – Erdwärmeprojekt stößt auf Skepsis

“IHRINGEN. Skeptisch reagierten die Ihringer Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung gegenüber den Plänen des Energieversorgers Badenova, auf Breisacher Gelände am Rimsinger Ei künftig in mehreren tausend Meter Tiefe Erwärme zur Strom- und Wärmeproduktion zu nutzen. Befürchtungen wegen möglicher Erdbeben (auch im Hinblick auf das nahe Atomkraftwerk in Fessenheim) wurden laut, auch gab es Bedenken, dass es Probleme beim Grundwasser geben könnte…”
Badische Zeitung / zum vollständigen Artikel

“…Doch die Geothermie hat in Südbaden keinen guten Ruf mehr. Vor einigen Jahren war sie als Wundermittel zur Lösung der Energiefrage euphorisch gefeiert worden – vor allem von den Gegnern der Windanlagen, weil Erdwärmeanlagen in die Tiefe gehen und nicht in die Höhe ragen. Doch keine 15 Kilometer südöstlich von Rimsingen liegt Staufen. Dort zerfällt gerade die historische Innenstadt…”
Stuttgarter Zeitung / zum vollständigen Artikel