“Der Gänsefuß”

meinungsbildende Zeitung für Steinweiler
Ausgabe 1 / 2010

Neuauflage
Rund 20 Jahre ist es her, daß die Letzte von damals 4 Ausgaben des „Gänsefuß“ erschienen ist. Damals war es die Zeitung einer außerparlamentarischen Bewegung, die ein Forum suchte, Meinungsbildung im Ort zu fördern.
Dies geschah aus der Erkenntnis heraus, daß die Rheinpfalz als große und einzige Tageszeitung mit lokaler Berichterstattung im Wesentlichen nur hoffähig Bericht erstattete.
Heute sind die Intentionen nicht anders; die Textbeiträge werden vornehmlich im Stile der Sprache des Naturalismus abgefaßt sein, so eben, wie wir unsere Muttersprache anzuwenden verstehen, wobei wir allerdings auf mundartliche Ausprägungen weitestgehend verzichten wollen.
Sie können erwarten detailgetreue Recherche und verantwortungsbewußtes Werten von Sachverhalten, aber auch und vor allem schonungslose Offenheit. Es muß dem Bürger in Steinweiler endlich möglich sein, sich ein Urteil über Geschehnisse im Ort und auch über die Qualität der Aktivitäten der „Gewählten“ bilden zu können. Vertuschen, Verdrängen, Verniedlichen, Verohnmächtigen und Täuschen, hierfür darf in Steinweiler kein Raum mehr sein.

Geothermie – was war bisher –

Ende letzten Jahres hat der Bürger in Steinweiler erfahren, daß im Januar eine Informationsveranstaltung zum Thema Geothermie im Rahmen einer Bürgerversammlung abgehalten werden soll. Das Interesse der Bürger war groß, es erschienen sicherlich 200 Leute, die Aufklärungsbedürfnis hatten und auch schon ihre persönlichen Sorgen zu diesem Thema ansprechen wollten.
Wir entnehmen dieser Informationsveranstaltung  einen wichtigen Teil und beleuchten diesen näher, nämlich den baurechtlichen Teil.
Ortsbürgermeister Forstner verkündete im Brustton der Überzeugung, daß in jedem Falle beim Bau eines Geothermiekraftwerks ein Bebauungsplan notwendig sei; dieser sei von der Gemeinde aufzustellen. Damit sollte wohl jedem Anwesenden vermittelt werden, daß ohne die Zustimmung des Gemeinderates nichts liefe. So gingen dann auch nahezu alle befriedigt nach Hause, war man sich doch relativ sicher, daß ein Steinweilerer Gemeinderrat bei der Vielzahl ungeklärter Probleme einen solchen Plan nicht verabschieden würde.
In der Ausgabe der Rheinpfalz vom 30. 1. 2010 bekräftigte Verbandsbürgermeister Poß noch einmal, nach seinem Wissensstand sei ein Bebauungsplan sowie eine Fortschreibung des Flächennutzungsplans durch die Verbandsgemeinde unerläßliche Voraussetzung zur Umsetzung des Projekts.

Heute ist klar, dem ist nicht so. Das Projekt kann ohne Entscheidungskompetenz der Ortsgemeinde umgesetzt werden!!!

Der „Gänsefuß“ unterstellt heute dem Verbandsbürgermeister, daß er entweder ein falsches Spiel spielt oder schlecht informiert ist, was allerdings in Ansehung seiner beruflichen Karriere, immerhin war er langjährig Leiter der Bauabteilung in der Verbandsgemeinde – eher unwahrscheinlich ist. Also müssen wir schon heute die Frage stellen: Fehlt dem Verbandsbürgermeister die Kompetenz oder welches Spiel wird zu wessen Vorteil gespielt?

Geothermie – wie geht es weiter –

Die Fa. Evonik als designierter Projektbetreiber hat schon im August 2009 bei der Struktur- und Genehmigungsbehörde eine Fortschreibung des Raumordnungsplans im vereinfachten Verfahren angeregt. Die SGD ist diesem Ansinnen wohl gefolgt. Man kann angesichts der politischen Intentionen um die Förderung alternativer Energien davon ausgehen, daß der Raumordnungsplan zukünftig die Ansiedlung von Geothermiekraftwerken als zulässig ansieht.
Dem Projektbetreiber ist alsbald unbenommen, dann ein Planfeststellungsverfahren zu beantragen. In diesem Verfahren, das im Verwaltungsverfahrensgesetz geregelt ist, werden ggfs. alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um ein Geothermiekraftwerk Wirklichkeit werden zu lassen. Das Planfeststellungsverfahren wird von der Bergbaubehörde durchgeführt und umfaßt neben den bergbaurechtlichen Erfordernissen auch alle Erfordernisse im Bauplanungsrecht.
Konkret heißt dies, daß das originäre Mitspracherecht der Ortsgemeinde über die Bestimmungen des Bundesberggesetzes ausgehebelt werden kann. Die Mitwirkung der Gemeinde ist auf die Beteiligung im Anhörungsverfahren reduziert. Steinweiler wird also gehört. Was kümmert es ggfs. jemanden in Mainz, wenn in Steinweiler ein Sack Kartoffeln umfällt?
Keiner soll annehmen, daß Evonik zu solchen Schritten nicht fähig sei; hier winken 3-stellige Millionenüberschüsse in den nächsten 20 Jahren. Wer sollte also den mühsamen Weg über Ortsgemeinderäte und Bevölkerung gehen, wenn ein Bundesgesetz schon einfachere Verfahren vorsieht und letztlich die große Politik für solche Vorhaben Priorität eingeräumt hat. Da sind die Jungs aus Essen schon recht ausgeschlafen, während unsere gewählten Vertreter mit dem Verbandsbürgermeister an der Spitze noch träumen und die Bevölkerung mit Schlafpillen in einen Trancezustand versetzen wollen.

Übrigens, Evonik will die gesamte Energiesparte wohl an einen Investor verkaufen; nach dem Willen des Aufsichtsrats will man sich zukünftig nur um das erkannte Kerngeschäftsfeld – die Chemie – kümmern. So berichteten übereinstimmend „Handelsblatt“ und „Spiegel“ im Dezember 2009. Es ist also durchaus möglich, daß demnächst ein noch unbekannter Finanzinvestor im Hintergrund in das Verfahren einsteigt.

Der „Gänsefuß“ wird an dem Thema bleiben und sorgfältig weiterrecherchieren und natürlich berichten.

Wofür steht eigentlich ……

……………………….die CDU in Steinweiler?

Ja, das wissen wir auch noch nicht so recht; deshalb wollen wir in der nächsten Ausgabe die Rolle der CDU innerhalb der Ortspolitik etwas genauer unter die Lupe nehmen.
Gibt es eine Koalition mit der SPD, wenn ja, mit welcher Zielsetzung? Oder gibt es nur eine Vereinbarung zur Besetzung des Beigeordnetenpostens, wenn ja, mit welchen Erwartungen seitens der CDU und mit welchen Zugeständnissen an die SPD.
Ist man einem Buhlen der SPD erlegen; dann sollten die Hintergründe offenkundig werden. Verfolgt man eigene strategische Ziele, dann gilt es, hierüber nicht nur zu spekulieren.

verantwortlich i.S.d.P.: Hans Fischer, im Eigenverlag, Klingbachstr. 30, 76872 Steinweiler
verantwortlicher Redakteur: Hans Fischer ( Fi )

Februar 2, 2010 | Kategorie NEWS | 1 Kommentar 

Gegen Geothermie votiert

Die Rheinpfalz – Nr. 25 Kreis Germersheim
Samstag, 30. Januar 2010

STEINWEILER: Das Wichtigste kam zum Schluss und unter Ausschluss der Bürger.
In seiner Sitzung am Donnerstag beschloss der Gemeinderat im nicht-öffentlichen Teil, zum jetzigen Zeitpunkt den Bau einer Geothermie Anlage auf Steinweilerer Gemarkung nicht zu empfehlen.
Gut 30 Bürger kamen in den Ratssaal, die meisten wohl, um beim Thema Geothermie mithören zu können. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung hatten die Freien Wähler den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil zu behandeln oder abzusetzen.
Dies sei nicht möglich, so Ortsbürgermeister Norbert Forstner. Er zitierte dazu einen Brief, der den Räten vorlag: „Die Entscheidung des Rates über die Stellungnahme erfolgt im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das auf einen Erlass eines Verwaltungsaktes durch die zuständige Behörde gerichtet ist. Da in einem solchen Verfahren ohne Einschränkung der Grundsatz der Amtsverschwiegenheit gilt, ist dies auch zwingend für die Beteiligung der Gemeinde vorgegeben.“
Auf die Frage eines Bürgers sagte Forstner, der Brief käme von der Kreisverwaltung.
Wie sich im Nachhinein herausstellte, war der Inhalt mit der Kreisverwaltung nur abgesprochen, der Brief vom geschäftsführenden Beamten der Verbandsgemeindeverwaltung, Jens Forstner, unterschrieben. Er habe den Fragesteller wohl falsch verstanden, sagte Forstner zur RHEINPFALZ. Er habe geglaubt, er wollte wissen, wer bei der Kreisverwaltung die Auskunft gegeben habe. Allerdings hätten alle Ratsmitglieder das Schreiben samt Unterschrift vor sich liegen gehabt, keine habe etwas gesagt.
Im nicht-öffentlichen Teil fasste der Rat zwei Beschlüsse bei je zwei Gegenstimmen. Prinzipiell sei man nicht gegen die neue Technik, so der erste. Allerdings gebe es im Moment noch zu viele Unklarheiten, etwa bei der Haftung.
Zudem sei die Dichte von Geothermie-Anlagen, wie sie in der Südpfalz geplant sind, noch nicht ausreichend erforscht. Deshalb gebe es Bedenken gegen das Kraftwerk an dieser Stelle. (lnn)

Kommentar Rheinpfalz - Nr. 25 Kreis Germersheim

Januar 30, 2010 | Kategorie NEWS | Kommentieren  

Geothermie-Gegner formieren sich

Beginn einer Sammlung

von Bürgerprotesten, Bürgerinitiativen, Interessengemeinschaften
und umsichtigen, verantwortungsvollen Gemeinde-Vertretungen,
die die Risiken der Geothermie nicht vorbehaltlos tragen wollen.
–––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––

Haßloch
Mi., den 30. Jun. 2010 um 15:23 Uhr
Am vergangenen Mittwoch hat sich die Bürgerinitiative Geothermie im Naturfreundehaus gegründet, um sich für die Hasslocher Bürger einzusetzen und entsprechende Aufklärung über die Geothermie zu betreiben.

Laufzorn (Oberhaching / Grünwald) München
Bürgerinitiative - Interessengemeinschaft
geothermie-laufzorn

Brühl
Stellungnahme der FW zur Geothermie in Brühl
Man hat uns von der Verwaltung, sprich Bürgermeister, im Eilverfahren eine Bauvoranfrage vorgelegt, die – meiner Erinnerung nach – damals im Gemeinderat einstimmig ihre Zustimmung fand. Allerdings wusste zu diesem Zeitpunkt kein Ratsmitglied, wie solch ein Geothermie-Werk aussieht, bzw. was da in die Landschaft gestellt werden soll – von der Lautstärke ganz zu schweigen.
Die Besichtungsfahrt nach Landau, fünf Wochen nach der Bauvoranfrage, hat mich und meine Fraktion gewaltig beeindruckt. Leider negativ.
Wenn jetzt noch das erwiesenermaßen viel größere Risiko von Erdstößen bzw. Erdbeben, die durch die Tiefenbohrungen entstehen können, hinzukommt, sollten wir im Gemeinderat umdenken und keine Bohrtürme aufstellen lassen.
Freie Wähler / Brühl – Rohrhof e.V.
Bürgerinitiative gegründet: www.geothermie-bruehl.info

Am Rimsinger Ei – Grosse Vorbehalte gegen Geothermie-Kraftwerk
Oberrimsingen, Breisach - Ortschaftsrat legt einen Forderungskatalog vor
Der Ortschaftsrat betonte, dass die Zustimmung “vorerst keine weiteren Zugeständnisse auf mögliche Bohrungen oder den Bau von Anlagen jeglicher Art” bedeute.
Außerdem wurde ein Forderungskatalog erstellt, für den Fall, dass das Untersuchungsergebnis eine geothermische Nutzung empfehlen sollte.
Gefordert werden beispielsweise eine unabhängige Risikoanalyse, die Darstellung von Umwelteinflüssen und die Klärung, wer bei Schäden haftet.
18. Januar 2010
Badische Zeitung
Bürgerinitiative gegründet: BGST Breisach

Kraftwerk Steinweiler könnte scheitern - (siehe auch “Der Gänsefuss“)
Konzessionsträger ist dort die Firma Evonik
Nach den Beben in Landau sieht es jedoch momentan danach aus, dass der Gemeinderat einen entsprechenden Bebauungsplan ablehnen wird.
In einem Kommentar hat die Rheinpfalz das Ergebnis kritisiert, aber auch darauf hingewiesen. dass sich in Landau zurzeit eine andere Firma, deren Versicherung und beauftragte Gutachter uneinsichtig und wenig kulant zeigen, obwohl es für sie um vergleichsweise geringe Summen geht. Das bleibt bei den Bürgern hängen.
13.Januar 2010
duttweiler.de/d100113a
Leserbrief zum Kraftwerk in Steinweiler
“… Evonik hat uns nichts außer Risiken geboten, im Gegenteil, man hat den Eindruck gewinnen können, dass wir dankbar sein müssen, dass Evonik uns ein Geothermiekraftwerk „schenken” will. Selbstverständlich ganz ohne Eigennutz. Aber wir leben nicht mehr in der Antike, wir fallen nicht auf jedes hölzerne Pferd herein!” duttweiler.de/d100119
Ein weiterer Leserbrief:
“…Höchste Erträge privatisiert auf der einen Seite und Risiken einseitig verlagert auf die Bürger, da muss man sich höflich bedanken und die Karawane bitten, schnellstens weiterzuziehen.”
duttweiler.de/d100120
Gründung der Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler (BIGS) am 4. Februar 2010

Auch in Schaidt Bürgerinitiative gegründet (Landkreis Germersheim)
Geo Energy aus Karlsruhe will im Gewerbegebiet Schaidt ein Geothermiekraftwerk bauen
Sorgen bereitet den Schaidtern die Gefahr von Erdbeben und der erwartete Lärm bei Bau und Betrieb des Kraftwerks. Beraten wird die Initiative von Rechtsanwalt Roger Roth, der in Landau in Hörweite des Kraftwerks wohnt. Roth sprach von „brutal viel Geld”, um das es bei der Geothermie gehe. Nur die beteiligten Unternehmen würden profitieren, nicht die Gemeinden und Bürger.
13.Januar 2010
duttweiler.de/d100115
Website der Scheidter Bügerinitiative – schaidt-bewegt

Duttweiler erhebt Einspruch
Die Bürgerinitiative befürchtet eine dauerhafte Lärmbelastung durch das Brummen eines Erdwärme-Kraftwerks und fordert, auch Alternativ-Standorte zu prüfen.
11. Januar 2010
duttweiler.de/d100111a.
14. Januar 2010
Verbandsbürgermeister hatte leider keine Zeit, um die Bürgerinitiative Geothermie aus Duttweiler zu empfangen. Eine Abordnung von 19 Bürgern, darunter Ortsvorsteher Gerhard Syring-Lingenfelder, hat ihre 380 Einsprüche gegen die Änderung des Flächennutzungsplans dann beim zuständigen stellvertretenden Leiters des Bauamts abgegeben.
Gleichzeitig hat die Bürgerinitiative in Briefen an die Landesregierung, Saatskanzlei und Abgeordnete noch einmal um Unterstützung für ihr Anliegen gebeten.
duttweiler.de/d100114

Bernried – Starnberger See – Bürgerinitiative erhebt Einspruch
…nachdem diese Art der Energieversorgung immer stärker vorangetrieben wird, obwohl die zum Teil erheblichen Unklarheiten noch immer nicht ausgeräumt sind, wünschen wir eine Überprüfung des Vorhabens in angemessener Art.
26. Dezember 2009
alternative-energiequellen.info

Verein Bürgerinitiative Schutz Westufer Starnberger See
zum Verein

Bienwald – Geothermiekraftwerk gestoppt wegen Naturschutzgebiet
In einem Artikel berichtet die Rheinpfalz über Pläne der Fa. Geoenergy, auch im Bienwald Geothermiekraftwerke zu errichten. Da es sich in diesem Bereich um ein Naturschutzgebiet handelt, hat Landrat Fritz Brechtel diesen Plänen eine klare Absage erteilt.
Laut EU Richtlinien nicht möglich!
30. November 2009

Landau - Erdbebengeschädigte unzufrieden
Interessengemeinschaft gegründet – Forderung nach einer Umkehr der Beweislast
14. November 2009
Die Rheinpfalz berichtete
Nachricht an BIf UNAE aus Landau:
“Wir und unsere Nachbarn in der Werner-Heisenberg-Str. sind durch die Erdbeben der Geothermie geschädigt. Insgesamt sind ca. 50 Schadensmeldungen eingegangen. Am 14.11.09 war ein Bericht über uns in der Rheinpfalz. Wir kämpfen mit geo x und deren Versicherung.”
Bürgerinitiative – IG Landau
zur Seite

Windach – Ammersee
Geothermie-Anlagen, die nur die Stromgewinnung im Auge haben, profitieren offensichtlich von einem Geburtsfehler des EEG
Unter nachhaltiger Nutzung der Geothermie versteht der Bund Naturschutz, wie oben ausgeführt, etwas ganz anderes.
18. Mai 2009
Stellungnahme vom Bund Naturschutz Bayern e.V.

Lustadt – Geothermiekraftwerk auf Eis
Auch in Lustadt soll ein Geothermiekraftwerk gebaut werden. Die HotRock Erdwärmekraftwerke GmbH, Karlsruhe, will in Lustadt eine Geothermieanlage zur Stromerzeugung bauen. Bereits am 2. September hatte der Verbandsgemeinderat entschieden, sein Einvernehmen nicht zu erteilen, solange die Ursachen des Erdbebens in Landau nicht geklärt sind. Da keine neuen Erkenntnisse vorliegen, wird diese Entscheidung aufrecht erhalten.
Bohrung wird vorerst nicht zugelassen

Dierbach stoppt Geothermie-Kraftwerk
Aufgrund des neuerlichen Erdbebens in Landau, das dem Betrieb des Geothermie-Kraftwerks zugeschrieben wird, legt Dierbach die Pläne für ein eigenes Kraftwerk vorläufig auf Eis.
Wenn die Risiken zu groß sind, verzichten wir”, sagte Ortsbürgermeister Heinz Stadler.
Beben auch in Dierbach und damit Schäden an den Häusern, eine Wertminderung der Immobilien durch den Bau des Kraftwerks, das schnelle Geld für die „Goldgräber-Firma” und wenig Nutzen für Dierbach und mangelnde Bürgerbeteiligung an der Entscheidung – das waren die Kritikpunkte.
„Für mich ist es mittlerweile eine Bedrohung wie ein Atomkraftwerk”, befand eine Bürgerin.
17. September 2009
duttweiler.de/d090917a
Am 4. Januar 2010 berichtete Die Rheinpfalz von dem Projekt “Unser Dorf hat Zukunft” (Den Bernriedern wird das bekannt vorkommen)
und davon, dass Dierbach sich finanzielle Mittel beschaffen müsse. Eines dieser Mittel sei das geplante Geothermie-Kraftwerk. Das Geothermie-Kraftwerk – über dessen finanzielle Vorteile für die Gemeinde bisher nichts verlautbar wurde – (Auch das erinnert an Bernried) ruht seit den Ereignissen in Landau.

Streithema in Unterschleissheim Geothermie – ein finanzielles Desaster?
83 Fragen, CSU-Stadtrat Friedrich Kiener hatte gezählt, haben die Freien Bürger zusammengestellt. Genug, so die Ansicht der CSU-Fraktion, um das Ansehen des Geothermie-Projektes im Allgemeinen und der Aktiengesellschaft im Speziellen nachhaltig zu beschädigen.
2. November 2009
myheimat.de/unterschleissheim/geothermie
Eine Stellungnahme zum Geothermie-Projekt vom 5.12.2008
myheimat.de/unterschleissheim/politik/stellungnahme

Schorndorf - Bürger und Stadt erwarten ein klares Signal
In Schondorf senkt sich die Oberfläche nach einer Geothermie-Bohrung. Es gibt große Schäden an einer Schule, die aufgrund der immer größer werdenden Risse vor der Schließung steht, wenn die Sanierungsmaßnahmen des Landratsamts nicht erfolgreich verlaufen. Und auch Privatgebäude sind in größerem Ausmaß betroffen.
Bitte prüfen Sie unsere Anregungen in der Landesregierung. Bürger, Gemeinderat und Verwaltung der Stadt Schorndorf erwarten ein klares Signal, dass in Zukunft die Sicherheit absoluten Vorrang bei der Genehmigung von Geothermie-Bohrungen hat und dass das Land alles veranlasst, um weitere Schäden in unserer Stadt zu vermeiden.
http://www.schorndorf.de

Staufen
Seit Ende 2007 hebt sich nach Geothermiebohrungen die historische Altstadt im Schnitt um einen Zentimeter pro Monat an, an einigen Stellen bisher insgesamt 16 Zentimeter – und der Quellvorgang hält linear an.
Schäden bisher 227 private Häuser, 7 städt. Gebäude (Das Rathaus muss jetzt zum Teil abgerissen werden) .
Hier hilft nur noch die Bürgerinitiative: “Wir halten Staufen zusammen”
Spenden:
wir-halten-staufen-zusammen

Januar 20, 2010 | Kategorie Bürgerstimmen | Kommentieren